Aus der Arbeit des Gemeinderats

07.02.2019
Vereinsförderung 2019

In der vergangenen Sitzung des Gemeinderats entschied das Gremium über die Vereinsförderung im Jahr 2019.
Neben der jährlichen Grundförderung nach Anzahl der aktiven Mitglieder beschloss das Gremium eine Förderung von Projekten, sowie die Förderung von musikschulähnlichen Angeboten für Kinder. Insgesamt werden in diesem Jahr 9.500,- € ausgeschüttet. Die Fördermittel werden wie üblich im November an die Institutionen ausbezahlt.

Kommunal- und Europawahl

Am 26. Mai 2019 wird neben dem Gemeinderat, dem Kreistag und der Regionalversammlung auch das Europäische Parlament neu gewählt.
Die Gemeinde Hessigheim bildet zwei Wahlbezirke. Die Wahllokale werden sich wie gewohnt im Rathaus und im Musiksaal der Felsengartenschule befinden. Der Gemeinderat entschied in der Sitzung am vergangenen Donnerstag auch über die Bildung des Gemeindewahlausschusses sowie die Besetzung dieses Gremiums. Der Gemeindewahlausschuss ist förmlich für die Leitung der Wahlen auf Gemeindeebene verantwortlich. Der Vorsitzende des Gemeindewahlausschusses wurde ebenfalls vom Gemeinderat gewählt, da Bürgermeister Günther Pilz selbst Wahlbewerber für die Kreistagswahl ist.

Kostenbeteiligung Digitalisierung weiterführende Schule

Die Bürgermeister der Gemeinde Freudental, Hessigheim, Löchgau und Mundelsheim haben auf eine Anfrage der Stadt Besigheim, welche Ende des vergangenen Jahres einging, eine gemeinsame Stellungnahme abgegeben. Die Stadt Besigheim bemühte sich in den vergangenen Jahren darum, als Mittelzentrum weiterhin alle weiterführenden Schularten vor Ort vorhalten zu können. Dies führte dazu, dass Hessigheim und Mundelsheim nicht wie seinerzeit angestrebt als Kooperationsträger einer Gemeinschaftsschule auftreten konnten. Nun lehnen die Gemeinden es aus diesem Grund ab, auf freiwilliger Basis einen finanziellen Beitrag zur Medienausstattung der weiterführenden Schulen zu leisten. Die Ausstattung der Schulen liegt eindeutig im Aufgabenbereich des Schulträgers. Für die weiterführenden Schulen erhalten Schulträger Sachkostenbeiträge aus dem Finanzausgleich. Auch der Mehrbedarf für Medienausstattung findet in diesen Sachkostenbeiträgen langfristig Berücksichtigung. Die Bürgermeister ergriffen mit diesem Schreiben auch nochmals die Gelegenheit zu betonen, dass nicht nur die Ausstattung, sondern auch die Vorhaltung einer ausreichenden Raumschaft – auch für Schüler der umliegenden Gemeinden – eine Verantwortung sei, welcher der Schulträger nachzukommen habe.
An die öffentliche Gemeinderatssitzung schloss sich eine nichtöffentliche Beratung des Gremiums an.